Sampling von Kraftwerks „Metall auf Metall“

Ein weiteres Urteil in der unendlichen (Streit)Geschichte zwischen Kraftwerk und Moses Pelham wegen eines Samplings. Diesmal hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) wieder einmal mit dem Fall zu befassen.

Er entschied, dass bis Dezember 2002 das sampeln einzelner Töne aus fremden Stücken erlaubt gewesen sei. Danach aber leier nicht mehr. Denn ab spätestens 2003 ist jede wiedererkennbare Nutzung von Tonschnipseln aus fremden Songs als Kopie zu werten. Dafür ist grundsätzlich die Zustimmung des Urhebers bwz. eine Lizenz erforderlich.

Was bisher geschah?

Kraftwerk brachten 1977 die LP „Trans Europa Express“ raus. Darauf befindet sich auch das Stück „Metall auf Metall“. Zwei Sekunden daraus hatte Moses Pelham wiederum gesampelt und dem Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur unterlegt. Angeblich hatte er die Sequenz in einer Musikdatenbank gefunden. Kraftwerk sahen ihr Urheberrecht verletzt und verklagten Moses P. auf Unterlassung. Der Streit dauert jetzt seit über 20 Jahren an und hat bereits einige deutsche und europäische Gerichte beschäftigt.

Geänderte, nicht wiedererkennbare Tonsequenz möglich

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in seinem Urteil vom 29.07.2019 entschieden, dass Sampling grundsätzlich eine Ausdrucksform sei, die unter die Kunstfreiheit fällt. Somit sei das Sampeln fremder Töne für neue Songs grundsätzlich erlaubt. Allerdings gelte das nur, wenn die Sequenzen geändert und nicht wiedererkennbar in das neue Stück eingefügt wurden. Oder aber der Urheber der Nutzung zugestimmt hat.

Denn grundsätzlich stelle ein Werk, welches Tonschnipsel aus anderen Stücken übernehme, eine Kopie dar. Die ausschließlichen Rechte daran lägen beim Urheber bzw. beim Tonträgerhersteller. Keine Kopie liege nur dann vor, wenn ausschließlich Fragmente aus dem Ursprungswerk übernommen und ein neues, davon unabhängiges Werk übernommen werden.

Änderung durch EU-Richtlinie

An dieser Stelle kommt eine EU-Richtlinie (2001/29/EG) ins Spiel. Diese legt seit Dezember 2002 sehr viel strengere Maßstäbe für das Sampling und Kopieren fest. Daher muss im vorliegenden Fall zwischen dem Zeitraum vor Dezember 2002 und danach unterschieden werden.

Bis Dezember 2002 ist Sampling möglich

Der BGH stellte daher fest, dass sich eine Verletzung des Urheberrechts durch Kopieren vor Dezember 2002 nicht eindeutig feststellen lasse. Vielmehr könne sich Moses P. auf die freie Benutzung berufen. Denn bei der aus „Metall auf Metall“ entnommenen  Rhythmussequenz handele es sich um keine vollständige Melodie (was die freie Benutzung ausschließen würde), sondern nur um einzelne Töne. Einzelne Töne aber dürften aufgrund der Kunstfreiheit verwendet werden. Somit ist gerichtlich festgestellt, dass es beim Sampling vor 2002 auf die Dauer der Tonsequenz ankam.

Seit Dezember 2002 Sampling nicht mehr möglich

Ab Dezember 2002 hingegen komme eine Verletzung des Urheberrechts in Betracht. Ab diesem Zeitpunkt müsse das deutsche Urhebergesetz aufgrund der einschlägigen EU-Richtlinie nach EU-Recht ausgelegt werden. Daher können hier die oben angeführten Erkenntnisse des EuGH herangezogen werden.

Nach diesen Maßstäben sei die wiedererkennbare Übernahme von Tonschnipsel in einen neuen Song grundsätzlich als Vervielfältigung bzw. Kopie anzusehen. Hierbei komme auf das Hörverständnis eines durchschnittlichen Musikhörers an. Nach dem OLG Hamburg als Berufungsgericht sei die Tonfolge zwar in leicht geänderter, aber wiedererkennbarer Form in das Sabrina Setlur-Stück übernommen worden. Somit könne sich Moses P. nach 2002 nicht mehr auf die freie Benutzung berufen.

Wurden seit Dezember 2002 noch CDs und andere Tonträger von „Nur mir“ hergestellt?

Allerdings könne trotzdem kein abschließendes Urteil getroffen werden. Denn das OLG Hamburg habe seinerzeit nicht festgestellt, ob ab Dezember 2002 noch Tonträger mit dem Setlur-Song hergestellt wurden. Deshalb muss der Fall nun ein weiteres Mal vor dem OLG Hamburg verhandelt und die erforderlichen Feststellungen getroffen werden.

Und somit heißt es wieder einmal zurück auf Start! Aber irgendwann ist diese Geschichte zum Thema Urheberrecht eines Samplings endlich zu Ende erzählt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.