Honorarnachzahlung für Kameramann von „Das Boot“

Der Film „Das Boot“ gehört zu den wenigen deutschen Produktionen, dir auch international und insbesondere in den USA ein großer Erfolg waren. Er begründete die Weltkarriere von Regisseur Wolfgang Petersen, der danach nach Hollywood ging. Aber nicht nur er, sondern auch der Kameramann Jost Vacano drückte mit seiner Arbeit dem Film einen ganz besonderen Stempel …

Deutsches Leistungsschutzrecht für Verlage ist hinfällig

Das 2013 eingeführte Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) für nicht anwendbar erklärt worden. Die Richter sind der Meinung, dass der Europäischen Kommission der Gesetzesentwurf vorab hätte übermittelt werden müssen. Das hat die Bundesregierung jedoch verpasst. Textausschnitte in der Suchanzeige Somit können Suchmaschinen wie Google & Co. weiterhin sogenannte Snippets, also kurze Textausschnitte …

Auch Webseitenbetreiber sind für Social Plugins verantwortlich

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am 29.07.2019, dass Webseitenbetreiber Social Plugins wie den "Gefällt mir"-Button von Facebook nicht ohne vorherige Einwilligung ihrer Nutzer einsetzen dürfen. Außerdem seien die Webseitenbetreiber für die durch die Plugins erfolgende Datenverarbeitung zusammen mit Facebook als (Mit)Verantwortliche anzusehen. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich? Klägerin war die Verbraucherzentrale NRW, Beklagter ein …

Kraftwerk vs. Moses Pelham – Wann ist Sampling erlaubt?

Es ging um die ungefragte Verwendung einer Rhythmussequenz aus Kraftwerks "Metall auf Metall". Sie stammte vom Album "Trans Europa Expess", das 1977 veröffentlicht wurde. Moses Pelham vom Rödelheim Hardreim Projekt, der gerade für Sabrina Setlur einen Song produzierte, stieß 20 Jahre später in einer Sounddatenbank auf das Audiofragment. Er baute die zwei Sekunden-Sequenz ohne Erlaubnis …

Telefonservice für Onlinehändler keine Pflicht

Wer kennt das nicht. Irgendetwas funktioniert bei der Bestellung mal wieder nicht richtig. Aber eine Telefonnummer auf der Internetseite des Online-Händlers ist nicht zu finden. Und eine Anfrage über E-Mail oder Chat lohnt sich nicht wirklich. Denn zum einen ist es schwierig, das Problem in verständliche Worte zu fassen; zum anderen dauert die Beantwortung viel …

Online gekaufte Matratzen können trotz entfernter Schutzfolie zurückgegeben werden

Normalerweise können online erworbene Sachen, die aufgrund Hygiene- oder Gesundheitsschutzgründen versiegelt sind, nicht mehr zurückgegeben werden. Das ist rechtlich geregelt. Dazu gehören Sachen wie Kosmetikartikel, Fertiggerichte, aber auch freiverkäufliche Arzneimittel. Was ist aber mit einer in Plastikfolie verpackte Matratze, deren Folie nach Lieferung entfernt wurde? Darüber hatte der Bundesgerichtshof zu befinden. Zum Sachverhalt Der Beklagte …